Auf dem Weg zur Großen Koalition

Schmetterlinge und Elefanten

Deutschland marschiert aus der gefühlten Depression – in die große Koalition

Von Tom Schimmeck

in Schmetterling kann einen Taifun auslösen", lernte die deutschen Fernsehzuschauer am vergangen Mittwoch auf allen Kanälen. Kein Kommentar zu den jüngsten Katastrophen an der US-Südküste. Der Satz war als Stimmungsaufheller für eine verzagte Nation gedacht. Das 82-Millionen-Volk soll zu neuen Höchstleistungen angestachelt werden: "Dein Wille ist wie Feuer unterm Hintern."

"Du bist Deutschland" nennt sich die gewaltige Aufbruchs-Kampagne, die bis Anfang 2006 die Volksseele massieren will, auf Plakatwänden und Bildschirmen, in Kinos und Zeitungen. Fast alle Verlage und Sender der Nation haben kostenlos Fläche und Zeit zur Verfügung gestellt, um, so Bernd Kundrun, Chef des Verlagshauses Gruner+Jahr, "einen Bewusstseinswandel für mehr Selbstvertrauen und Motivation" anzustoßen.

Auch die politischen Akteure in Berlin suchen seit der Wahl am 18. September händeringend nach einem Neustart. Sechs Parteien in fünf Fraktionen nehmen demnächst im Reichstagsgebäude Platz, Mehrheiten sind da schwer zu finden. Nach allerlei freundlichen Kaffeerunden steuern SPD und CDU/CSU auf eine Elefantenhochzeit zu: Die große Koalition. Beide Volksparteien, vom Wähler gerupft und nun nahezu gleichstark, kämpfen um die Führungsrolle. Angela Merkel will ins Kanzleramt einrücken, Gerhard Schröder dort verharren.

Der Kampf um den Thron wurde zunächst zurückgestellt, um einander zu beschnuppern. Mitte vergangener Woche setzen sich Merkel, der gen Berlin strebende CSU-Chef Edmund Stoiber und einige Getreue mit Schröder, SPD-Chef Franz Müntefering und Gefolge zusammen, um einen ersten Blick aufs gemeinsame Fundament zu wagen. Gesucht wurde, so die Kanzlerin in spe, eine "Verständigung über die Frage der Ausgangslage des Landes".

Die Erwartungen sind enorm. Die erste deutsche Großkoalition nach 36 Jahren müsste viele strukturelle Grundprobleme bewältigen:

1. Eine Föderalismusreform, die das Kompetenzgewirr zwischen dem Bund und den 16 Ländern lichtet und so die Blockade beendet, die immer häufiger durch gegensätzliche Mehrheiten im Bundestag und der Länderkammer Bundesrat entsteht;

2. eine Steuerreform, die das extrem komplizierte System vereinfacht und dem Staat verlässlichere Einnahmen garantiert

3. eine Generalüberholung des Systems der Renten-, Gesundheits- und Pflegeversicherung.

Die Föderalismusreform war im vergangenen Jahr auf der Zielgraden gescheitert. Neuverhandlungen dürften in einer Großkoalition deutlich leichter fallen. Auch über Finanzfragen muss man sich dringend verständigen – trotz Sparanstrengungen wächst das Haushaltsdefizit, seit Jahren verfehlt Deutschland die EU-Stabilitätskriterien. Schon vor der Wahl beschloss Merkels CDU eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, die, obwohl von der SPD zunächst verteufelt, nun als nahezu sicher gilt. Darüber hinaus werden wohl milliardenschwere Subventionen wie die Eigenheim- und die Pendlerpauschale gestrichen werden.

Die hohe Arbeitslosigkeit, die fast fünf Millionen Menschen direkt tritt, drückt trotz zahlreicher Einschnitte der rot-grünen Regierung weiter auf das Sozialwesen. Im Bereich Gesundheit-Plege-Rente stehen sich konträre Konzepte gegenüber. Die SPD will in einer "Bürgerversicherung" alle zum sozialen Ausgleich heranziehen, die Union dagegen strebt eine weitgehende Privatisierung des Systems an. Da gäbe es, meint Karl Lauterbach, Sozialexperte und Neuparlamentarier der SPD, "eigentlich keine Schnittmengen".

Die beiden Volksparteien sind quasi zum Erfolg verdammt. Sie stehen künftig unter schärfster Beobachtung der drei Oppositionsfraktionen von FDP, Grünen und Linkspartei, die keine Gelegenheit auslassen werden, sich gegen die übermächtigen Großen wie gegeneinander zu profilieren. Vor allem die SPD ist hier unter Feuer. Sie muss sich nach der ganz auf den Chef zugeschnittenen Ära Schröder neu finden.

Bei der CDU lastet der Druck vor allem auf Chefin Merkel persönlich, die unter exzellenten Bedingungen die Chance zur schwarz-gelben Mehrheit verpasste. Die Kandidatin, tuscheln die Gefährten, habe zu "kalt" agiert, die CDU müsse sich weniger "marktradikal" auszurichten und auf soziale Traditionen zu besinnen. Das hoch gelobte Steuerwunder Paul Kirchhof verschwand noch am Wahlabend in der politischen Versenkung. Merkel kann rechnen: Sobald Rote und Grüne ihren Frieden mit den Schmuddelkinder von der Linkspartei machen, wäre eine linke Mehrheit im Bundestag kein Problem.

Am stärksten sind die Wahlwirkungen auf die deutschen Grünen. Sie üben trotz stabiler Ergebnisse nun nirgendwo mehr Macht aus. Der heimliche Parteichefin Joschka Fischer zieht sich auf die Hinterbank zurück. Die Partei sucht nach neuen Perspektiven. Der scheidende Umweltminister Jürgen Trittin gab letzte Woche schon die Parole von der "Rückeroberung von Machtpositionen in den Ländern" aus. Auch er weiß: Ein Schmetterling kann einen Taifun auslösen.