Blutarme Schwestern
Die CDU plant ihre Runderneuerung mit Angela Merkel. Doch der Weg zurück zur Macht ist lang.
as ist das Schöne, wenn man am Abgrund gestanden hat: Plötzlich machen auch kleine Dinge wieder große Freude. Als die CDU-Generalsekretärin Angela Merkel am Montag letzter Woche offiziell auserkoren wurde, die Führung der affärengebeutelten und schuldengeplagten deutschen Volkspartei zu übernehmen, strahlte die Chefin in spe über die große Zustimmung zu ihrer Person";. Sie habe, sprach Merkel wacker, "Lust auf das Amt".
Kein Zweifel mehr: Alle Zeichen stehen auf Merkel. Und weil das so ist, mag nun auch kein Mitchrist mehr abseits stehen. Huldigungen kommen von allen Flügeln der Volkspartei, selbst von der bayerischen CSU-Schwester. Die kampflos geschlagenen Konkurrenten knurren nur noch leise.
Ja, man ist überrascht über sich selbst. Und tatendurstig nach all den Schrecken. Mit einem Unterton der Verzückung sprechen CDUler von einer "Kulturrevolution";. Erneuerung soll es sein. Da kommt Angela Merkel gerade recht - als vierfache Zumutung: Frau, Protestantin, aus dem Osten und erst 45. Jeder dieser Faktoren hätte vor einem Vierteljahr noch als Ausschlusskriterium gegolten. Doch die Großaffäre um das Finanzgebaren des Patriarchen Kohl, der die Partei ein Vierteljahrhundert lang beherrschte, macht bei den Konservativen Unmögliches möglich.
|
VERWANDTE TEXTE
|
|
|
|
NAVIGATION
|
|
|
Merkel verkörpert die maximal verkraftbare Distanz zum Althergebrachten. Die Frau, die mit der Partei das lange Tal der Tränen durchschritten hat, soll nun auch die Führung übernehmen, die Wiederauferstehung zelebrieren.
Was ist aus der CDU geworden? Einst war sie die Partei der fleischigen
Honoratioren, die für Recht und Ordnung standen, manchmal mit hochrotem
Kopf, und die entscheidenden Fragen in Hinterzimmern klärten. Eine
Partei für Bauern, Handwerksmeister, gläubige Arbeiter und sittsame
Leute, auch für ein paar Großbürger und Industrielle. Das
ist längst passé, war schon unter Kohl nur die halbe Wahrheit.
Doch Kohl war noch klassisch: "Unabhängig von Stimmen und Stimmungen,
ausgestattet mit monumentaler Unbeirrbarkeit";, sagt der Politikwissenschaftler
Karl-Rudolf Korte, "verkörperte Kohl die Festung bürgerlicher
Werte der Bonner Republik."
Nun, da seine Herrschaft dahin ist, empfinden die lange Beherrschten
auch seinen Stil als sehr archaisch. Die Parteispendenaffäre entzauberte
Kohl und seine Kerle im Schnelldurchgang - und so gründlich, dass
alle Rituale auf den Prüfstand kamen. Die verwirrte Restführung
beschloss, in die noch verwirrtere Basis "hineinzuhorchen";, die man landauf,
landab auf Regionalkonferenzen versammelte. Und siehe da: Der Parteikörper
machte Aerobics, die 637000 Parteimitglieder wollten den Salto mortale.
Keine Festung mehr, sondern eine flotte Managerin.
Nicht nur die Frauen und die Parteijugend riefen nach Merkel, selbst
ältere Herren verfielen in Lobpreisungen der einst so blassen Generalsekretärin,
die im Dezember als erste die Abkehr vom alten Schlachtross Kohl empfohlen
und der Partei geraten hatte, doch alleine laufen zu lernen. Zu einer Zeit,
als ihre Konkurrenten sich noch wanden und taktierten. Nun gilt sie als
Vorreiterin von Offenheit und mehr Diskussionskultur.
Die neue Form, wiewohl aus großer Not geboren, ist bislang Merkels
ganzes Programm. Ihre Hearings beim Parteivolk, meint Merkel, seien "der
erste Schritt zu einem neuen Selbstverständnis der Kommunikation zwischen
Parteiführung und Basis";. Überhaupt soll die Haltung nun eine
andere sein - auch gegenüber dem politischen Gegner. Merkel äußert
sich regelmäßig abfällig über das "Schützengräben-Schubladendenken";,
das "Feind-Denken nach Kalter-Krieg-Art";. Das bedeutet nicht, das nun ein
Schmusekurs gegenüber der rot-grünen Regierung gefahren wird.
Als CDU-Generalsekretärin wirkte Merkel maßgeblich an einer
Unterschriftenaktion gegen die geplante Doppelstaatsbürgerschaft für
Immigranten mit - einer hochgradig polarisierenden Kampagne, die vor einem
Jahr zum Sieg der CDU im Bundesland Hessen führte.
Doch hat die designierte Parteichefin wohl richtig erkannt, dass in
Zeiten, da die inhaltlichen Übereinstimmungen der Volksparteien immer
größer werden, klassisches parteipolitisches Gezänk auf
die Wähler zunehmend abstoßend und absurd wirkt. Nach dem Machtverlust
im Herbst 1998 verordnete sie der Partei den wachsweichen Slogan "Mitten
im Leben";, unter dem die CDU bis heute dahindümpelt. Wenn die geprügelten
Parteigranden in den vergangenen Monaten vor die Öffentlichkeit traten,
um immer neue Weiterungen des Skandals zu beichten, entfaltet der Spruch
auf den Stellwänden hinter ihnen oft eine unfreiwillige Komik.
Die Sehnsucht nach neuen Formen schützt nicht vor Rückfällen.
So eilte Merkel just ihrem Parteifreund Jürgen Rüttgers zu Hilfe,
der gerne bei im Mai anstehenden Wahlen im großen Bundesland Nordrhein-Westfalen
gewinnen würde. Rüttgers hatte gegen den Vorstoß von SPD-Kanzler
Gerhard Schröder gewettert, der händeringend nach Fachkräften
suchenden deutschen Computerbranche mit einer "green card; nach US-Vorbild
die Anwerbung ausländischer Fachkräfte zu erleichtern. Stattdessen
solle man doch lieber einheimische Kräfte aus- und fortbilden, meinte
Rüttgers und reimte: "Kinder statt Inder";.
Der dumme Rüttgers-Spruch war eine Verzweifelungstat. Denn der
Christenunion fällt es zunehmend schwer, Themen zu finden, mit denen
sie sich klar von der rot-grünen Regierung abheben kann. Nach ein
paar hastigen Stolperschritten und Patzern beim Start hat die Schröder-Regierung
zu einem bedächtigen Reformtempo gefunden. Nun schreiten Schröders
Akteure sehr pragmatisch und staatstragend voran. Längst wirkt das
bedächtig gewordene rot-grüne Projekt auf SPD-Linke und grüne
Fundamentalisten abstoßender als auf deutsche Konservative. Der grüne
Außenminister Joschka Fischer, einst ein veritabler Bürgerschreck,
genießt im Lande höchste Popularität. Auch Schröder
selbst hat in alte Umfragehöhe zurückgefunden. Würde heute
gewählt, fände sich rot-grün bequem bestätigt.
Die Schwarzen tun sich schwer, dagegen eine Strategie zu finden. Auch
deswegen setzt Angela Merkel zunächst mehr auf Charme als auf Themen.
Schon als Bundesministerin unter Kohl, zunächst für das Familien,
später für das Umweltressort zuständig, hat sie wenig Inhalt
erkennen lassen. Fast trotzig sagt Merkel: "Wer nachdenkt, wird sehen,
dass ich in den acht Jahren, in denen ich Ministerin war, für eine
ganze Menge Inhalte gestanden habe. Als Umweltministerin habe ich mich
klar zur Kernenergie bekannt.<;
Der Mangel an Profil ist für sie derzeit von Vorteil - denn so
kann sie eine breite Projektionsfläche bieten, ein Gefäß
für allerlei Hoffnungen. Merkel ist für die Anhänger wie
Weihnachten: Jeder darf sich etwas wünschen - ob es in Erfüllung
geht, steht freilich dahin.
Allen Christdemokraten gemein scheint nur der Wunsch, alsbald das Büßerhemd
abzustreifen und wieder den Kampfanzug anzuziehen. Zwar ist die Aufklärung
der Affäre noch in vollem Gange - der Untersuchungsausschuss des Bundestages
tagt im Akkord, Staatsanwälte ermitteln fleißig weiter. Die
Partei aber will die Qual beenden, hat den Vorgang für erledigt erklärt
und zeigt sich begierig, wieder in die Zukunft zu schauen. Angela Merkel
weiß, dass die Parteibasis dankbar ist für ihren Schnitt" und
zugleich hofft, er möge nicht zu tief ausfallen. Sie hat den Bruch
vollzogen, nun soll sie auch Kontinuität verkörpern. Und eine
neue Identität schaffen.
Das ist ein heikel Ding. Denn auch die CDU spürt, dass die alten
Milieus zerfallen, die Eckfeiler ihrer Wertegemeinschaft marode geworden
sind. Das ist nicht nur ein deutsches Phänomen. Bis auf den Spanier
Aznar und den Österreicher Schüssel, der nur im Pakt mit den
Blauen an die Macht kam, sitzt in Europa kaum ein Konservativer im Regierungssessel.
Manch schwarze Partei zeigt noch weit größere Erosionserscheinungen
als die CDU.
Nun muss auch Angela Merkel auf die Frage antworten, wofür Konservative
im neuen Jahrtausend stehen. Bislang redet sie noch recht wolkig daher
von "einer neuen Mediengesellschaft";, von "emanzipierteren Bürgern";
und "abnehmender Blockbildung";. Sie beruft sich auf CDU-Verdienste bei
der deutschen Wiedervereinigung, auf Grundideen der sozialen Marktwirtschaft
und "das christliche Menschenbild";. Und sagt, was alle sagen: Dass die
Globalisierung neue Antworten verlangt. Doch zu formulieren, was sie anders,
gar besser machen will als die regierende Konkurrenz, fällt auch Frau
Merkel schwer. Nicht zuletzt, weil ihre Partei gerade 16 Jahre an der Regierung
war und noch ermattet scheint von der Anstrengung.
Zudem verfügt Angela Merkel über weit weniger Macht als ihre
Vorgänger: Sie ist nirgendwo Ministerpräsidentin und auch nicht
Chefin der Bundestagsfraktion. Kein starker Landesverband trägt sie,
nur eine Welle der Sympathie. Das schafft Freiheiten - weil Angela Merkel
nicht von Koalitionszwängen und taktischen Tagesfragen gebremst wird.
Doch im Ernstfall ist sie auch sehr angreifbar.
Der Erneuerungsprozess hat gerade erst begonnen. Denn nicht nur Angela
Merkel tritt neu an, auch eine Fülle anderer Schlüsselpositionen
muß neu besetzt werden. Die alte CDU-Garde tritt en gros ab. Einen
Teil hat die Affäre weggeräumt den Altkanzler Kohl, den Law-and-Order-Mann
Manfred Kanther. Andere haben schlicht die Pensionsgrenze erreicht, etwa
der Sozialpolitiker Norbert Blüm oder der Generalist Heiner Geißler.
Das schafft neue Unsicherheiten. Schon argwöhnt der rechte Flügel
der CDU, die Partei könne unter Merkel und dem neuen Fraktionschef
Friedrich Merz in allzu liberales Fahrwasser geraten. Andere fürchten,
die CDU könnte leichtfertig feste Bastionen räumen, etwa in der
Europapolitik, wo zunehmend der euroskeptische CSU-Chef Edmund Stoiber
das Wort führt. CDU-intern hat etwa das Thema EU-Ost-Erweiterung rege
Debatten ausgelöst. Überhaupt zeigt die rechtere CSU starke Ambitionen, die Blutarmut der großen Schwester für allerlei Transfusionen zu nutzen. Zumal Edmund Stoiber vielleicht noch gerne Kanzlerkandidat würde.
Das Sujet allerdings ist bei der CDU derzeit höchst unpopulär.
Zumal Angela Merkel Spaß daran finden könnte, in zwei Jahren
selbst gegen Gerhard Schröder anzutreten. Und so sehr sie sich auch
absetzt vom bislang gepflegten Stil - das politische Geschäft hat
auch Angela Merkel unter Helmut Kohl gelernt. Der wird ihr beigebracht
haben, wie viel Imagepflege und Präsenz bedeuten. Und dass die Zeit
viele Wunden heilt.
Dieser Text wurde für eine österreichische Zeitschrift verfasst
|
 Copyright: Tom Schimmeck
Jede Weiterverwendung von Texten und Bildern auf dieser Website bedarf der Genehmigung
|
