Franz Walter zu Schröders Neuwahl-Coup

„Das wird keine
Schlafwagenfahrt zur Macht “

Der Politologe Franz Walter über das Ende der Ära Schröder und die Aussichten einer Ära Merkel.

Interview: Tom Schimmeck

Herr Walter, waren Sie verblüfft über die Nachricht von einer vorzeitigen Wahlschlacht in Deutschland?

Franz Walter: Nein. Denn ich konnte mir einfach nicht vorstellen, dass Schröder und Müntefering jetzt lange zuschauen, wie der Gegner triumphiert.

Walter: Die Sache an sich zu reißen, damit keine strahlenden Gesichter zu sehen sind – von Angela Merkel und womöglich Oskar Lafontaine. Dieser hemmungslose und bedenkenlose Voluntarismus ist ihre Stärke: Einfach zuschlagen, den anderen zumindest eins reinwürgen. Das ist Schröders Lebenselexier, stärker noch als Münteferings. Die beide hatten es saumäßig schwer und immer wieder mit Leuten zu tun, die auf sie herabgesehen haben. Diesen Leuten wollen sie es zeigen.

Walter: Wären die Wahlen im erst im September 2006 gewesen, hätten Schröder und Müntefering zumindest noch bis Anfang 2006 weiterregieren müssen und wären gedemütigt worden. Wahlkampf, Tricksereien und symbolische Handlungen, das haben die Jungs drauf. Und darauf stürzen sie sich jetzt.

Walter: Sie haben viel gemeinsam. Beide hatten dieses Potential an Intelligenz, Willen und Durchsetzungsfähigkeit, das in der Zeit, in der sie groß wurden, schwer zur Geltung zu bringen war. Sie mussten beide ihre Ellenbogen einsetzen. Schröder war da rowdyhafter, Müntefering eher zäh und listig. Das ist durchaus sehr sozialdemokratisch.

Walter: Die Jüngeren in der SPD haben dieses Sich-Durchboxen-Müssen, dieses Härte beim Rempeln nicht mehr kennengelernt. Weswegen Schröder und Müntefering sie auch verachten. Für Schröder gibt es ja eigentlich nur zwei Sorten von Menschen: Feinde und Feiglinge. Die jungen Abgeordneten fallen leider nicht in die Kategorie Feinde.

Walter: Ja. Nur ob die Sozialdemokraten in der Regierung bleiben, ist ein offenes Spiel.

Walter: Wie so oft hängen die eigentlichen Probleme nicht an den Zäsuren des politischen Wechsels. Die Abwendung der Stammwählerschaft, die man jetzt mit "Hartz IV" und der "Agenda 2010" verbindet, ist ein Prozess, der seit den späten 80er Jahren läuft.

Walter: NRW hat das sozusagen komplett gemacht. Dort ist das alte industriegesellschaftliche Großquartier, das Ruhrgebiet. Dort finden sich traditionsreiche SPD-Ortsvereine wie Bochum, Gelsenkirchen, Wanne-Eickel, Dortmund, die in den letzten 15 Jahren teilweise halbiert wurden. Am Ende dieses Prozesses steht in der Tat das Ende der Sozialdemokratie. Weil die Gunst des soziologischen Quartiers nicht mehr da sind: die Zechen, die Montanindustrie.

Walter: Was genuin mit der Generation Schröder zu tun hat, ist das Ermüden, Ermatten und Verstummen der Multiplikatoren, auf die diese SPD immer stolz war: Leute, die sich ehrenamtlich einsetzen, viele Kontakte haben, überall präsent sind, denen man vertraut. Die meisten sind so zwischen 50 und 60 Jahre alt und seit 30 Jahren dabei. Sie haben sich für Ziele eingesetzt, die plötzlich gebrochen worden sind.

Walter: Wenn man den typischen CDU-Mandatsträger fragt, wie das Land genesen kann, sprudelt der in der nächsten Sekunde heraus: Abgaben runter, Steuern runter, Bürokratie abbauen, Staat verschlanken, Polizei stärken. Der CDU-Kader weiß, wohin er gehört: Er liest eine bürgerliche Zeitung, ist für eine bürgerliche Politik, für bürgerliche Parteien, er ist bürgerlicher Herkunft und für die bürgerliche Familie. Und er mag um Himmels Willen diese unbürgerlichen Biographien der Fischers und Schröders nicht – mit ihren zahlreichen Ehen und dieser komischen Herkunft als Taxifahrer.

Walter:...hat das nicht mehr. Er weiß nicht: Sind hohe Steuern nun gut oder schlecht? Ist eine intakte effiziente Bürokratie eigentlich wichtig für eine Gesellschaft oder ein Hemmnis für flotte privatwirtschaftliche Investitionen? Sind militärische Auslandseinsätze für die Menschenrechte eine vernünftige Sache oder hochgefährlich? Zu all diesen Fragen hat er in den letzten Jahren mal dies und mal das sagen müssen. Immer auch wurde herrisch von ihm verlangt, dass er den jeweils neuen, erratischen Kurswechsel nachvollzieht, Das hat zu einer heillosen Konfusion geführt. Der Sozialdemokrat weiß nicht, wo er steht: Arbeiter ist er nicht mehr, bürgerlich will er nicht sein, die "neue Mitte" war ihm auch immer zu wenig. Er ist ortlos geworden. Und das ist eine Folge der Schröder-Zeit.

Schröder ist oft als grandioser Kämpfer ohne Plan beschrieben worden. Ist sozusagen posthum ein Leitmotiv zu erkennen?

Walter: Ich sehe das zwiespältig. Denn hierin liegen zugleich die Stärke und die Schwäche von Schröder. Seine Vorgänger waren ja überwiegend verlässliche, solide Menschen mit einem Plan, der sich mit Programm und Beschlüssen der Partei deckte. CDU-Führer wie Helmut Kohl und Konrad Adenauer haben solche Gestalten geliebt – weil die absolut berechenbar waren. Sie wussten: Wenn die SPD das beschließt, machen die das. Und konnten ihre Winkelzüge starten.

Walter: Schröder wird wirklich gefürchtet von der CDU, weil er diese plötzlichen Rochaden macht, diese Coups, mit denen niemand rechnet. Weil er Gelegenheiten sofort, brutal, beherzt ergreift . Damit hat er die CDU oft auf dem falschen Fuß erwischt. Nur eben auch die eigene Partei.

Walter: Nein. Sicher, Strategiefähigkeit und Demokratisierung schließen sich ein bisschen aus. Wenn man das diskutiert, weiß auch der Gegner Bescheid und kann die Strategie vereitelt.

Walter: Nein. Der Freund muss erkennen, dass es einen Kompass gibt, eine Leitplanke, die, wenn auch um Umwegen, zu einem Dorthin führt, für das es sich einzusetzen lohnt. Doch nicht einmal dieses Dorthin war klar. Das ist das große Problem. Ich denke, das ist in Schröders Biographie angelegt. Wir haben Feinanalysen der SPD-Enkel gemacht. Keiner von denen, weder Lafontaine, noch Schröder, noch Scharping, noch Engholm, kam aus einem sozialdemokratischen Elternhaus. Keiner kam direkt zur SPD. Der Engholm war bei den Jungdemokraten, Lafontaine hat mit der CDU kokettiert, Schröder hat mal bei den Rechtsradikalen rumgeguckt. Die CDU war in den 60ern ausgelaugt, die SPD lag im Trend, war offen für Talente. Ideologisch bedingt aber war der Eintritt bei keinem einzigen von denen, die man immer als ideologische 68er beschreibt. Das ist bei Schröder am stärksten ausgeprägt. Es ging Schröder immer auch sehr um Schröder.

Walter: Den Antrieb haben sie alle. Wünschenswert ist, dass sich das mit einem politischen Ethos verbindet. Ich glaube, dass Schröder seine Agenda 2010, die aus der Not entstanden ist, für sich inzwischen so definiert hat, dass er davon auch überzeugt ist. Aber von einer stringenten Philosophie der letzten sieben Jahre kann man nicht reden.

Walter: Der Partei wurden das Vokabular und auch der Antriebsstoff genommen. Profis können das mit Geld und Privilegien kompensieren. Ehrenamtliche brauchen einen Sinn. Damit Menschen im Wahlkampf Samstag für Samstag ihre Tapeziertasche aufstellen und sich beschimpfen lassen von den Verrückten dieser Gesellschaft, brauchen sie die Überzeugung, dass es für das Richtige, das Bessere ist. Deshalb wirken Sozialdemokraten in den letzten Jahren so verdruckst, so timide. Man spürt, dass sie hadern. Wenn die Kommunikatoren stammeln, hat die Partei ein Problem, dass sie über die Medien nicht wettmachen kann.

Walter: Ich halte Parteiprogramme, ja selbst Koalitionen, eher für einen Abschluss. Die Selbstdeutung der Politiker lautet: Es beginnt eine neue Ära. Das glaube ich nicht. Eine Mehrheit, die sich gesellschaftlich längst vollzogen hat, bündelt sich am Ende in einer politischen Mehrheit. Die geistig-moralische Wende von Kohl begann schon 1973, als die sozialliberale Anfangseuphorie zu Ende war. Da kam die Ölkrise und die düstere zeit von Schmidt, der von Reform, Demokratisierung und Emanzipation nichts hören wollte. Und die 80er Jahre, die Kohl-Ära, war eigentlich die rot-grüne Ära: Da gab es massenhaft Gleichstellungsbeauftragte in den Städten, es gab die letzten Friedensdemos, die Anti-AKW-Bewegung blühte, die Fahrradwege wurden gepflastert. Marktradikale Sektenprogramme

Walter: Wenn ich ganz subjektiv und unwissenschaftlich zurückschaue, fand ich das Ende der Ära Schmidt – 1981/82 – enorm bedrückend und düster. Wie auch die letzten zwei Jahre. Bis vor kurzem jedenfalls gab es keine geistig-politische Pluralität mehr in diesem Land. Die politischen Repräsentanten haben alle das gleich geredet: Steuern runter, Investitionshemmnisse weg. Dieses Mantra ist selbst in der sogenannten linksliberalen Presse zu lesen. Dass es in Zeiten der Globalisierung noch irgendeine Möglichkeiten zur Domestizierung des Kapitals gäbe, galt doch als absolut sentimentales Geschwätz von irgendwelchen vorgestrigen Menschen. In der CDU-Zeit ging es da pluraler zu.

Was kann Deutschland von einer Ära Merkel-Westerwelle zu erwarten? Welchen historischen Prozess krönt sie – um an ihre These anzuknüpfen?

Walter: Westerwelle ist der typische Repräsentant einer Mentalität des Alles-ist-möglich, des Ordentlich-Schotter-Machens. Und wer es nicht geschafft hat, nicht flexibel genug war, soll Spargel stechen gehen. Diese Haltung findet sich in einem spezifischen Mainstream der CDU auch. Nun erwarten viele, dass diese neue Regierung 2006 machen wird, was Rotgrün in dieser Schnelligkeit noch nicht geschafft hat: rigorose Marktreformen.

Walter: Ernsthaft aber wird das nicht laufen . Denn diese Gesellschaft wird mürbe und mürbe reformiert. Sie hat sich ja verändert. Die Menschen haben angefangen wie wild Fremdsprachen zu lernen. Sie haben auf Lohnerhöhungen verzichtet. Sie haben vor einigen Jahren wie die Blöden Aktien gekauft, viel verloren und schweigen nun darüber, weil sie auf dieses Fieber reingefallen sind. Sie sind auch längst nicht mehr nur etatistisch gesinnt und auf kollektive Systeme aus. Aber sie sind wirklich müde. Sie wissen nicht was kommt. Die 30jährigen trauen sich nicht einmal, Familien zu gründen. Insofern wird mit Merkel und Westerwelle etwas abgeschlossen, was in der zweiten Hälfte der 90er ziemlichen vogue war.

Walter: Münteferings Heuschrecken-Debatte hat für sich die SPD nicht positiv ausgewirkt, weil man das einer Partei nicht glaubt, die sieben Jahre etwas anderes macht. Aber über 70 Prozent finden das Argument richtig. Nur etwa 10 Prozent dagegen sind für Merkel Kopfpauschale (Red: den Umbau des Gesundheitssystem mit gleichen Beiträgen für Manager und Putzfrau). Noch weniger sind für eine Erhöhung des Renteneintrittsalters. Diese marktradikalen Ideen sind nur noch Sektenprogramme. Die Leute sind müde.

Walter: Als die CDU diese Pläne Ende letzten Jahres vorlegte und es Diskussionen gab, ging es rapide abwärts mit den Umfragewerten. Jetzt halten die seit vier Monaten den Mund und es geht wieder aufwärts. Es heißt immer: Parteien sollen lebendig sein. Aber wenn sie diskutieren, werden sie vom Wahlpublikum abgestraft. Natürlich wird die SPD Frau Merkel fragen, was sie denn nun vorhat. Auch die Journalisten werden es fragen. Das wird für sie keine Schlafwagenfahrt zur Macht.

Walter: Etwa die Hälfte der CDU-Wählerschaft hängt an der alten Versprechung des rheinischen Kapitalismus von Sicherheit und Ruhe. Helmut Kohl hat in seiner Autobiographie gesagt: Die Menschen wollen in Ruhe gelassen, die Früchte ihrer harten Arbeit genießen und nicht immer wieder aufgepeitscht werden.

Walter: In der Tat. Das ist die alte Anthropologie von Adenauer und Kohl. Und die Menschen sind gerade im Moment so gestimmt. Aber die ökonomischen Eliten sind ungeduldiger denn je. Die halten sich nicht mehr mit Politik auf, das geht ihnen alles zu langsam, ist ihnen viel zu widersprüchlich. Die erwarten einer Regierung Merkel/Westerwelle, dass da richtig durchgezogen, tabula rasa gemacht wird. Aber das können die gar nicht. Dann wäre ihre Wählerschaft schnell halbiert.

Prof. Dr. Franz Walter, 49, Professor für Parteienforschung an der Universität Göttingen, ist einer der führenden Politologen Deutschlands. Sein letztes Buch trägt den Titel "Graue Eminenzen der Macht".